Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Gültig seit 30.09.2019)

1. Wesen des Angebotes

Unter der Domain www.fraenkische-rezepte.de bietet die inFranken.de GmbH & Co. KG (im Folgenden: „inFranken.de“ oder „wir“) eine auf Kochen, Backen, Franken und verwandte Themenbereiche ausgerichtete Website mit sowohl selbstgenerierten als auch nutzergenerierten Inhalten. inFranken.de stellt hierzu die technische Plattform.

Darüber hinaus bieten Partnerunternehmen den Nutzern von www.fraenkische-rezepte.de Waren- und Dienstleistungen sowie Informationen an, für welche ausschließlich die Geschäfts- und Vertragsbedingungen der Partnerunternehmen gelten. www.fraenkische-rezepte.de wird hinsichtlich dieser Angebote stets nur als Vermittler tätig und ist daher in keinem Fall Vertragspartner hinsichtlich dieser Waren und Leistungen.

inFranken.de behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder neue Dienste anzubieten.

2. Kostenlose Registrierung

Jeder Nutzer, der aktiv an der Rezepte-Plattform teilnehmen möchte (Inhalte wie Rezepte oder Kommentare einstellen möchte, etc.), muss sich hierzu bei www.fraenkische-rezepte.de registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten.

Die Registrierung erfolgt unter https://www.fraenkische-rezepte.de/login/registrierung/. Es wird eine E-Mail-Adresse und ein frei wählbarer Benutzername von dem Benutzer benötigt. Der Nutzer wählt bei seiner Anmeldung ein Passwort. Er verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerprofil registrieren.

3. Verfügbarkeit und Nutzung des Angebotes

Grundsätzlich steht die Nutzung jeder natürlichen und geschäftsfähigen Person, die gewillt ist sich an diese Nutzungsbedingungen zu halten und zu den Themen und Inhalten konstruktiv beizutragen, frei. Der Zugang zum Angebot und dessen Nutzung kann jedoch nicht rechtlich beansprucht werden, wir behalten uns in jedem Fall unsere Zustimmung vor.

Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des Angebots für die Nutzer ist technisch nicht zu leisten, da unser Angebot Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen anderer Netzbetreiber und anderer Dienstanbieter voraussetzt, auf deren Leistungen wir keinen Einfluss haben. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen, z.B. notwendige Maßnahmen (wie Pflege- und Wartungsarbeiten an Software und Hardware) haben, sind wir bemüht Unterbrechungen des Angebotes zeitlich so kurz wie möglich zu halten und diese ggf. auch anzukündigen.

4. Nutzerpflichten und besondere Nutzungsbedingungen

Grundlage der Nutzung sind die nachfolgenden Bestimmungen, die wesentliche Vertragspflichten der Nutzer enthalten:

4.1 Unzulässige Inhalte, kommerzielle Werbung, unerlaubte Nutzungsweisen, Links

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind und wir bzw. die Moderatoren bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung des Inhalts bzw. Beitrags weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des Nutzers für alle Dienste ziehen werden:
• Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt wird.
• Das Offenlegen oder zugängig machen von persönlichen Zugangsdaten zu fraenkische-rezepte.de, seien es eigene Daten oder fremde Daten.
• Die Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen die nachfolgende Ziffer 4.2
• Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen sowie sonstige schwerwiegende Verstöße gegen die Netiquette.
• Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen, beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte aufweisen sowie jede Form von Werbung oder kommerzieller Nutzung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung.
• Das automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf fraenkische-rezepte.de abrufbaren Inhalte sowie das massenhafte Erstellen von inhaltsgleichen Beiträgen (Threads) und/oder Antworten, auch Crosspostings, also das Posten des gleichen Beitrags in mehreren Foren. Dies gilt auch für Kurzmitteilungen. Ferner das Versenden von Kettenmails bzw. -briefen per Mail, jegliche Durchführung von Strukturvertrieb bzw. -vertriebsunterstützung, auch sog. Multi-level-marketing.
• Das Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, www.fraenkische-rezepte.de oder dessen User, deren Computer, die Server von www.fraenkische-rezepte.de oder die auf den Rechnern der User oder den Servern von www.fraenkische-rezepte.de verwendete Software, auszuspionieren, zu attackieren, lahm zu legen oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten.

Unerwünscht sind außerdem folgende Nutzungshandlungen und Inhalte:
• Threads, Beiträge oder Kommunikation mit politischen oder religiösen Inhalten.
• Threads, Beiträge oder Kommunikation mit erotischem oder sexuell geprägtem Inhalt.
• Threads oder Beiträge mit Kritik an Produkten, Firmen, Restaurants etc., es sei denn, der gesamte Vorgang wird sachlich vorgetragen und ist durch den jeweiligen Nutzer auch in vollem Umfang nachweisbar.

Da wir eine Haftung von unserer Seite für die von unseren Nutzern gesetzten Links nach heute geltender Rechtssprechung nicht mit völliger rechtlicher Sicherheit auch für die Zukunft ausschließen können, behalten wir uns vor, auch Links, die einmal zugelassen worden sind, zu einem späteren Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen jederzeit von unserer Seite zu entfernen. Die Nutzer, deren Links zugelassen worden sind, verpflichten sich, die Inhalte der gelinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und uns im Zweifel davon zu unterrichten, dass sich diese Inhalte geändert haben. Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unzulässige Threads, Beiträge, Links oder Netiquetteverstöße durch die Betätigung der dafür vorgesehenen Mailbuttons oder eine Mail an info@fraenkische-rezepte.de hinzuweisen.

4.2 Urheber- und Nutzungsrechte, gewerbliche Schutzrechte und Markenrechte, Haftung
Alle Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass die inFranken.de GmbH für die Plattform www.fraenkische-rezepte.de in den Kommentaren, im Rezeptbereich oder an sonstiger Stelle von ihnen zur Verfügung gestellten Daten bzw. Dateien (Rezepte, Bilder, sonstige Dateien und Texte usw.) auch nach Einstellung der Nutzung durch den Nutzer noch für die Dauer des Bestehens des gesetzlichen Urheberrechtes weiterhin von inFranken.de selbst oder durch inFranken.de benannte Dritte für die Zwecke des Portalbetriebes elektronisch vervielfältigt und zum Download (§ 19 UrhG) bereitgehalten werden dürfen.

Die Nutzer stehen dafür ein, dass die von ihnen eingestellten bzw. zur Verfügung gestellten Daten und Dateien, wie vorstehend beschrieben, genutzt und veröffentlicht werden dürfen. Im Zweifel dürfen Inhalte nicht hochgeladen oder sonst eingestellt werden, wenn der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann.

Sofern eine elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG durch uns in Bezug auf Inhalte, die ein Nutzer hochgeladen hat bzw. die uns von einem Nutzer zur Verfügung gestellt worden sind, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt, ist der Nutzer verpflichtet, inFranken.de und seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, uns auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obschon er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.

Besondere Vorsicht ist insbesondere bei dem Hochladen von Fotografien und sonstigen Bildmaterialien geboten, die nicht von dem Nutzer selbst stammen. Dieses Material sollte ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet sein. Sofern die Angabe eines Urhebers oder Fotografen im Zusammenhang mit der Nutzung vorgegeben ist, müssen wir darüber vorab per Mail unter Angabe der Quelle informiert werden.

Schadensersatzansprüche gegen inFranken.de können nur geltend gemacht werden, wenn wir schuldhaft gegen unsere wesentlichen Vertragspflichten verstoßen haben. Trifft uns nur ein sehr geringes Verschulden oder sind nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt, schließen wir jede Haftung unsererseits aus, wobei Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Der Höhe nach sind alle etwaigen Schadensersatzansprüche unserer Nutzer gegen uns beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

4.3 Umgangston und Netiquette
Unsere Moderatoren und Administratoren sind berechtigt, die Entscheidung über die Eignung von Beiträgen sowie die Kategorisierung in Eigenverantwortung für uns zu treffen und auch berechtigt, Threads, Rezepte sowie Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen.

Alle Nutzer sind verpflichtet, sich in Umgangston und Netiquette an die Grundregeln der gegenseitigen Toleranz und des höflichen Umgangs zu halten. Als solche setzen wir voraus:
• Höflichkeit
• Keine unzulässigen Verallgemeinerungen
• Keine Herabsetzungen oder Beleidigungen
• Wer an einem echten Meinungsaustausch nicht teilnehmen möchte, weil er z.B. darauf beharrt, dass seine Meinung die einzig wahre ist, sollte sich einen öffentlichen Disput ersparen
• Im Zweifel richtet man sich nach den Regeln der Gemeinschaft, insbesondere, wenn man ihr angehören möchte
In Folge dessen werden alle Herabsetzungen und persönliche Angriffe nicht toleriert, ungeachtet dessen, ob sich solche Äußerungen direkt gegen die anderen Nutzer, die Moderatoren/Administratoren, gegen Dritte oder gegen andere interne oder externe beteiligte oder unbeteiligte Personengruppen richten. Gleiches gilt für alle Beiträge, die gegen geltendes Recht verstoßen.

Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen behält sich Chefkoch folgende Maßnahmen vor:
1. Als erste Maßnahme erhält der Nutzer eine Ermahnung per Mail.
2. Danach erhält der Nutzer nötigenfalls eine Abmahnung per Mail.
3. Als dritte und letzte Maßnahme wird, je nach Erforderlichkeit und Schwere des Verstoßes, der Zugang des Nutzers auf Zeit oder dauerhaft gesperrt.
inFranken.de behält sich ferner vor, bei massiven erstmaligen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen Gesetze auch eine sofortige und vollständige Sperrung des Zuganges für den Nutzer durchzuführen.

Für die Rechtsbeziehungen der Nutzer untereinander bzw. zu den Partnerunternehmen von inFranken.de übernimmt inFranken.de keinerlei Verantwortung oder Haftung. inFranken.de kann nicht für eine gegebenenfalls angegebene Identität eines Nutzers einstehen. Jeder Nutzer hat sich insbesondere bei einem Vertragsschluss selbst durch geeignete Maßnahmen über die Identität seines Vertragspartners oder die Seriosität des Angebotes zu informieren. inFranken.de wird in keinem Fall Vertragspartner und haftet auch nicht, wenn und soweit ein Nutzer oder ein Partnerunternehmen im Rahmen eines solchen Vertragsverhältnisses eine Pflichtverletzung gegenüber einem anderen Nutzer begeht.

Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unseriöse oder ungesetzliche Verhaltensweisen durch die Betätigung der dafür vorgesehenen Meldebuttons oder eine Mail an info@fraenkische-rezepte.de hinzuweisen.

5. Beendigung der Nutzung

Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Hierfür soll er eine Mail an info@fraenkische-rezepte.de schreiben. 

6. Datenschutz, Einwilligung des Nutzers

Die von den Nutzern der Dienste/Mitgliedschaften im Nutzerkonto (Account) freiwillig eingetragenen persönlichen Daten (Name, Vorname, E-Mail-Adresse usw.) werden von inFranken.de nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto selbst entfernen. Das Nutzerkonto und der damit verbundene Benutzername selbst kann nicht entfernt oder abgeändert werden. Soweit ein Nutzer seine persönlichen Daten zur Nutzung innerhalb der Kommunikationsplattform freigibt, erklärt er sich zugleich auch gegenüber inFranken.de mit der Weitergabe dieser Daten an andere Teilnehmer und einer Nutzung der Daten durch andere Teilnehmer im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten der Kommunikationsplattform einverstanden. Die vorstehende Einwilligung kann jederzeit durch eine Mail an info@fraenkische-rezepte.de widerrufen werden.

7. Allgemeine Bestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 30.09.2019. Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern und werden alle Nutzer auf neue Nutzungsbedingungen an geeigneter Stelle in unserem Dienst oder per Mail rechtzeitig hinweisen. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen, wir haben in diesem Fall das Recht, das Nutzungsverhältnis zu beenden.